Budget 2017: Gemeinde Glarus erreicht „grün 2017“
Aus den Beschlüssen des Gemeinderates vom 29. September 2016
Der Gemeinderat Glarus hat das Budget 2017 zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Bei einem Gesamtertrag von CHF 50,74 Millionen und einem Gesamtaufwand von CHF 50,66 Millionen resultiert ein positives Gesamtergebnis von CHF 82‘000. Der Steuerfuss soll unverändert bei 63% bleiben. Somit kann die anvisierte Zielsetzung „grün 2017“ erreicht werden. Die Gemeindeversammlung wird am 25. November 2016 über das Budget und den Steuerfuss befinden.
Wie in den Vorjahren angekündigt, zeigt sich der Wechsel von der Planungs- in die Umsetzungsphase bei der geplanten Investitionstätigkeit. Das Budget 2017 sieht Netto-Investitionen im Umfang von CHF 16,25 Millionen vor. Grosse Projekte sind für die Abwasserinfrastruktur, die Sportanlagen, den Hochwasserschutz und den Substanzerhalt der öffentlichen Infrastruktur geplant. Gemäss den geltenden gesetzlichen Richtlinien wird für Abschreibungen ein Betrag von CHF 3,42 Millionen budgetiert. Der Cash Flow beträgt CHF 3,1 Millionen.
Das Budget 2017 enthält wiederum keine generellen Lohnerhöhungen beim Gemeindepersonal. Für individuelle, leistungsabhängige Lohnanpassungen wurden CHF 270‘000.- ins Budget eingestellt.
Die finanzpolitisch relevanten, für das Jahr 2017 budgetierten Kennzahlen liegen mit einer Ausnahme über den vom Gemeinderat festgelegten Mindestwerten. Glarus kann eine stabile Bilanz, einen tragbaren Fremdkapitalbestand, ein stattliches Pro-Kopf-Vermögen und eine moderate Steuerbelastung vorweisen. Einzig der errechnete Selbstfinanzierungsgrad von rund 19% fällt im Budget 2017 tief aus. Durch die guten Rechnungsabschlüsse in den vergangenen Jahren konnte sich die Gemeinde jedoch das notwendige Polster für die anstehenden Investitionen erarbeiten. Und der Vergleich der Budget- mit den Ist-Werten der vergangenen Jahre zeigt, dass der Selbstfinanzierungsgrad beim Rechnungsabschluss häufig effektiv besser ausfällt, als budgetiert.
Das positive Gesamtresultat im Budgetentwurf des Gemeinderates kommt dank klarer Prioritätensetzung, hoher Ausgabendisziplin aller Gemeindeverantwortlichen und den umgesetzten Entlastungsmassnahmen in den Budgets 2014 bis 2017 zustande. Die Prognose zum Rechnungsabschluss 2016 lautet ebenfalls positiv. Insgesamt tiefere Aufwände werden das Jahresergebnis 2016 verbessern. Wenn auch die Steuereinnahmen wie erwartet eintreffen, wird die Gemeinde Glarus 2016 ein positives Jahresergebnis ausweisen können.
Der Finanzplan 2018 – 2021 zeigt jedoch auf, dass der Erhalt der erreichten soliden Finanzlage die Gemeinde weiterhin fordern wird. Die finanziellen Herausforderungen, insbesondere im Investitionsbereich, sind und bleiben gross. Zusätzlich bringt die Revision des kantonalen Finanzausgleichs neue finanzpolitische Herausforderungen für den Kantonshauptort. Je nach konkreter Ausgestaltung der Revisionsvorlage durch den Landrat und die Landsgemeinde muss mit teilweise markant schlechteren Kennzahlen gerechnet werden.
Aktuell berät die GPK den Budgetentwurf des Gemeinderates, bevor dann die Gemeindeversammlung am 25. November 2016 über das Budget und den Steuerfuss 2017 entscheiden wird. Das Memorial zur Gemeindeversammlung mit den detaillierten Unterlagen zum Budget 2017 erscheint anfangs November 2016.
Beilagen: