Projektentwicklung

«Zukunft Flugplatz Mollis»: Projektstand November 2011

November 2011: Kanton und Gemeinden fällen eine Entscheidung

Im Projekt „Zukunft Flugplatz Mollis“ ist im November ein weiterer, wichtiger Meilenstein gelegt worden. Kanton und Gemeinden haben eine gemeinsame Lösung gefunden: Einerseits verzichtet die Gemeinde Glarus auf das Vorkaufsrechtbezüglich einer Teilparzelle, andererseits hat der Gemeinderat von Glarus Nord signalisiert, den Flugplatz kaufen zu wollen. Damit steht dem weiteren Voranschreiten des Projekts nichts mehr im Weg. Das Vorhaben wird den Stimmberechtigten von Glarus Nord an der kommenden Frühlingsversammlung 2012 zum Entscheid vorgelegt.

September 2011: Vernehmlassung bei den Gemeinden bringt Verzögerungen

Der Prozess der zivilen Umnutzung des Flugplatzes Mollis verzögert sich. Bevor der Regierungsrat über die Freigabe der zweiten Projektetappe entscheiden kann, sind weitere Klärungen mit den neuen Gemeinden und der armasuisse nötig. Der Kanton war nach erfolgter Gemeindestrukturreform mit einer neuen Ausgangslage konfrontiert, welche sich auf die Arbeiten der verantwortlichen Steuergruppe auswirkte. Die neuen Gemeindevertreter mussten aktiv in den Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Dies äusserte sich insbesondere im nun abgeschlossenen Vernehmlassungsprozess. Basierend auf dessen Ergebnissen laufen zurzeit Gespräche über das weitere Vorgehen und vertiefte Abklärungen mit den Gemeinden.
Der Kanton hält am Projektziel fest, die Wertschöpfung auf dem Flugplatz durch die zivilaviatische Nutzung und unter Wahrung einer hohen Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu maximieren. Unter den neuen Umständen erklärt er sich bereit, neben den bisher entwickelten Szenarien auch alternative Szenarien und kooperative Modelle zwischen Kanton und den betroffenen Gemeinden zu prüfen. Den weiteren Prozess will der Kanton möglichst rasch vorantreiben.

Oktober 2009: Wachstumspotential vorhanden – vertiefte Kostenkenntnisse notwendig

Gestützt auf die Ergebnisse einer unabhängigen Wirtschaftlichkeits- und Potentialanalyse bekennt sich der Regierungsrat nach wie vor überzeugt zum zivilen Nutzungsprojekt. Diese kommt zum Schluss, dass die Wertschöpfungsintensität des Flugbetriebs – unter Vorbehalt der Wahrung einer maximalen Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner – erhöht werden kann. Sie hält aber auch fest, dass es Anstrengungen braucht, um die angestrebten Potentiale zu realisieren. Um diese beziffern zu können und mehr Investitionssicherheit zu erlangen, ist eine weitere vertiefte Analyse der Kosten vorzunehmen, bevor über die Freigabe der zweite Projektetappe befunden werden kann. Relevant hierfür sind die Veräusserungskonditionen und die Kosten möglicher Pistensanierungen, weshalb der Regierungsrat mit der verantwortlichen Bundesstelle armasuisse die Verhandlungen aufnimmt.

Mai 2009: Wirtschaftlichkeits- und Potentialanalyse in Auftrag gegeben

Der Regierungsrat gibt als zusätzliche Entscheidungsgrundlage für den Einstieg in den SIL-Prozess und damit über den Beginn des eigentlichen Umnutzungsverfahrens eine fundierte Wirtschaftlichkeits- und Potentialanalyse durch ein unabhängiges Institut in Auftrag). Zusammen mit dem ROK kann diese Analyse im Herbst 2009 der Steuergruppe, der Begleitgruppe und anschliessend dem Regierungsrat vorgelegt werden.

Oktober 2008: Definitiv keine militärische Nutzung mehr

Ein am 13. Oktober 2008 vorgelegter Zwischenbericht des VBS bestätigt, dass die Luftwaffe den Flugplatz Mollis nicht mehr nutzen will und kann. Nun können die Arbeiten am ROK abgeschlossen und die erforderlichen Koordinationsgespräche mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) aufgenommen werden. Parallel dazu wird ein Betriebskonzept für den Flugplatz erarbeitet. Anschliessend folgt die Erstellung eines Pflichtenhefts für den künftigen Betreiber Bei mehreren Bewerbern ist denkbar, den Betrieb des Flugplatzes Mollis im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.

Juli 2008: Steuergruppe hält an ziviler Umnutzung fest

Die Steuergruppe, die das Projekt „Zukunft Flugplatz Mollis“ im Auftrag der Kantonsregierung vorantreibt, nimmt Anfang Juli 2008 eine Lagebeurteilung vor. Der Kanton und die in der Steuergruppe vertretenen Gemeinden Mollis, Näfels und Netstal kommen überein, dass die Projektarbeiten unvermindert fortzusetzen sind. Für eine Sistierung spricht sich niemand aus.
Gegenüber den militärischen Bundesstellen signalisiert die Steuergruppe, dass die zivile Umnutzung des Flugplatzes Mollis von hoher volkswirtschaftlicher Bedeutung für den Kanton Glarus ist. Angestrebt wird die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen auf dem zivil genutzten Flughafen Mollis, wobei die Wohn- und Erholungsqualität der umliegenden Gemeinden nicht beeinträchtigt werden soll.
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse zum Raumordnungskonzept (ROK) beschliesst die Steuergruppe,  dass in den nächsten Monaten namentlich folgende Aspekte zu überprüfen sind: die Linienführung der geplanten Netzspange Netstal, der Bedarfsnachweis für die Einzonung zusätzlicher Industrieflächen unmittelbar beim Flugplatz, die Nutzungsmöglichkeiten des Rollwegs unter Berücksichtigung der Sicherheitserfordernisse und die existentiellen Bedürfnisse der Landwirtschaft.

Februar 2008: Militärisches Stationierungskonzept wird vom VBS überprüft

Die Arbeiten am ROK werden überlagert von einer Verlautbarung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerung und Sport (VBS). Das Stationierungskonzept der Luftwaffe soll nochmals überprüft werden, teilt das VBS mit. Diese Nachricht kommt unvermittelt und stellt zwangsläufig eine Herausforderung für alle am Projekt „Zukunft Flugplatz Mollis“ Beteiligten“ dar.

Januar 2008: Entwicklung Raumordnungskonzept (ROK)

Zu Beginn des Jahres 2008 entwickelt das Berner Ingenieurbüro Bächtold & Moor ein Raumordnungskonzept (ROK). Dazu wurden zahlreiche Gespräche mit Behördenvertretern, mit den am Flugplatz tätigen Betrieben und mit weiteren interessierten Organisationen geführt. Der erste Entwurf wird an einer Informationsveranstaltung in der Lintharena Näfels präsentiert. Anschliessend wird das ROK einer Vernehmlassung unterzogen. 
Das ROK wird als gutes Mittel für die Diskussion über die zukünftige Nutzung des Flugplatzes gewertet. Es bestehen zwar durchaus noch einige Interessenkonflikte in wichtigen Punkten. Diese sollen entschärft werden indem das Konzept optimiert wird.

Dezember 2007: Planerische Obergrenze von maximal 18'000 Flugbewegungen

Die für das Projekt „Zukunft Flugplatz Mollis“ zuständige Steuergruppe kommt einstimmig zum Schluss, dass die Zahl der jährlich zulässigen Flugbewegungen eine massvolle Entwicklung des Flugbetriebs ermöglichen soll. Damit verbunden ist das Ziel, auf dem Flugplatz Mollis neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Auf der Basis der Abklärungen des Berner Ingenieurbüros Bächtold & Moor wird die theoretische Obergrenze der jährlich zulässigen Flugbewegungen bei 18'000 festgesetzt. Mit diesem Planungswert können die gesetzlich vorgeschriebenen Immissionsgrenzwerte in allen umliegenden Wohnzonen eingehalten werden. Zudem bleibt das Potenzial für die Siedlungsentwicklung der Gemeinden Mollis, Näfels und Netstal gewahrt. Rücksprachen mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) ergeben, dass die Obergrenze von 18'000 Flugbewegungen mit den übergeordneten Bestimmungen im Einklang steht. Bei der definierten Obergrenze handelt es sich um eine planerische Annahme. Die für den künftigen Betrieb effektiv massgebende Limite wird von der öffentlichen Hand später fixiert – wenn über den Leistungsauftrag für den zivilen Flugbetrieb entschieden wird. Das gesamte Umnutzungsverfahren unterliegt im Übrigen einem ordentlichen Bewilligungsverfahren, welches das öffentliche Mitspracherecht gewährleistet.

November 2007: Lärmgutachten von BAZL anerkannt

Das Ingenieurbüro Bächtold & Moor präsentiert der Steuergruppe die Ergebnisse ihres Lärmgutachtens. Die angewandten Berechnungsmethoden werden vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) offiziell anerkannt. Der Befund lautet: In den Siedlungsgebieten der umliegenden Gemeinden Mollis, Näfels und Netstal wird der gesetzlich vorgeschriebene Planungswert in allen berechneten Varianten eingehalten. Die Lärmberechnungen werden auch den Behördenvertretern der drei hauptsächlich betroffenen Gemeinden vorgestellt. Bei dieser Gelegenheit unterstreicht Regierungsrätin Dürst, dass das künftige zivile Nutzungskonzept des Flugplatzes Mollis nicht über die Köpfe der betroffenen Gemeinden eingeführt werde.

August 2007: Start der Projektarbeiten

Nach verschiedenen notwendigen Abklärungen tritt am 14. August 2007 erstmals die Steuergruppe zusammen. Es wird beschlossen, beim Berner Ingenieurbüro Bächtold & Moor ein Lärmgutachten anzufordern. Das Gutachten ist Teil der Umweltberichterstattung, die im Rahmen des Umnutzungsprozesses zwingend erforderlich ist. Der Auftrag lautet, dass die theoretische Lärmbelastung für die Varianten 10'000, 16'000, 24'000 und 30'000 Flugbewegungen pro Jahr berechnet wird. Diese Szenarien werden gewählt, weil die Projektarbeiten ergeben haben, dass die heutige Anzahl Flugbewegungen (10'000) nicht ausreichen wird, um den künftigen zivilen Flugbetrieb auf privater Basis finanzieren zu können.
Am 15. August 2007 versammelt sich die Begleitgruppe zum Informationsaustausch mit den Projektverantwortlichen. Die Vertreter privater Interessengruppen erhalten Gelegenheit, sich aus erster Hand ins Bild zu setzen und ihre Anliegen zu deponieren.

Mai 2007: Kick-off-Event auf dem Flugplatz

Am 8. Mai 2007 findet auf dem Areal des Flugplatzes eine Kick-off-Veranstaltung mit allen am Projekt mitwirkenden Personen statt. Regierungsrätin Marianne Dürst gibt als Vorsitzende der Steuergruppe einen Überblick über die Ziele des Vorhabens, während Projektleiter Ernst A. Brugger die Aufgabenbereiche der beiden Arbeitsgruppen im Detail umschreibt.

März 2007: Glarner Regierungsrat genehmigt Projektorganisation

Nach einem Vorgespräch des Kantons mit dem BAZL heisst im März der Glarner Regierungsrat die von der Arbeitsgruppe «Zukunft Flugplatz Mollis» vorgelegten Pläne für die künftige Nutzung gut. Gleichzeitig genehmigt er die Projektorganisation, die eine Integration der interessierten Behörden und Kreise bei den weiteren Projektarbeiten ermöglicht.

Oktober 2006: Vorstellung Bericht „Zukunft Flugplatz Mollis“

Anlässlich einer Veranstaltung werden die betroffenen Gemeinden Mollis, Näfels und Netstal sowie die am Flugplatz tätigen Unternehmen und der Flugplatzverein zu den Arbeitsergebnissen eines vorangegangenen Workshops orientiert. Im Bericht „Zukunft Flugplatz Mollis“ wird festgehalten, dass der Kanton Glarus, die Gemeinde Mollis sowie die Unternehmen und Vereine auf dem Flugplatz Mollis sich einig sind, dass der Flugplatz Mollis nach dem Rückzug der Luftwaffe auf den Beginn des Jahres 2008 weiterhin fliegerisch genutzt werden soll. Ein Wegfall der fliegerischen Aktivitäten würde faktisch das Aus für die Aviatikunternehmen am Standort sowie einen Attraktivitätsverlust für die Freizeitnutzung bedeuten. Die Umnutzung vom Militär- zum Zivilflugplatz orientiert sich am Szenario «qualitative Dynamik»: Ziel ist die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen, ohne dass dabei die Wohn- und Erholungsqualität der Standortgemeinde Mollis und ihrer Nachbargemeinden beeinträchtigt wird.
Gestützt auf das Entwicklungspolitische Leitbild und die wirtschaftspolitische Schwerpunktstrategie ist der Flugplatz Mollis für den Regierungsrat ein wichtiger Standortfaktor des Kantons Glarus.
Im Einzelnen enthält der Bericht folgende Vorschläge:

  1. Der Betrieb des zivilen Flugplatzes Mollis wird ab 2008 durch eine private Firma nach wirtschaftlichen Grundsätzen geführt. Zur Wahrung der öffentlichen Interessen wird vom öffentlichen Flugplatzhalter (Kanton und Gemeinde Mollis) ein Leistungsauftrag erteilt. Eine grobe Planerfolgsrechnung für diese Betreiberfirma liegt vor und zeigt, dass mit einer Finanzierungslücke gerechnet werden muss.
  2. Das Geschäftsmodell der Flugplatz-Betreiberfirma baut auf einem dreistufigen aviatischen Angebot sowie den Einnahmen aus Events auf. Für die voraussichtliche Finanzierungslücke in der Startphase soll nötigenfalls die öffentliche Hand aufkommen.
  3. Die grundlegenden Regelungen zum künftigen Flugbetrieb legt das BAZL fest. Fragen zur Flugsicherheit, zu den Infrastrukturen und zum Umwelt- und Lärmschutz stehen im Vordergrund. Das skizzierte Geschäftsmodell ist mit diesen grundsätzlichen Rahmenbedingungen, die für einen Weiterbetrieb ehemaliger Militärflugplätze als Zivilflugplatz gelten, abzustimmen.
  4. Für die Übergangsphase 2006 bis 2008 wird eine Projektorganisation mit drei thematischen Arbeitsgruppen (Raumplanung/Erschliessung/Infrastruktur öffentliche Sicherheit, New Company/Infrastruktur privat, Kommunikation/Partizipation), welche durch eine Projektleitung koordiniert werden, vorgeschlagen. Für die Verhandlungen mit den involvierten Bundesstellen wird ein Verhandlungsausschuss gebildet. Zusätzlich wird eine Begleitgruppe gebildet, im deren Rahmen der Dialog mit interessierten Organisationen geführt werden soll. 

In der anschliessenden Diskussion einigten sich alle Teilnehmer darauf, die im Schlussbericht festgehaltenen Stossrichtungen weiter zu verfolgen und Arbeitsgruppen zu bilden, welche die einzelnen Teilaufgaben des Umnutzungsprozesses bearbeiten.

Dezember 2004: Die Luftwaffe nimmt Abschied

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) will den Flugplatz Mollis aus der Karte der prioritären Anlagen streichen und wird somit auch keine militärische Nutzung mehr gewährleisten Sowohl für die militärische als auch die zivile Fliegerei wird der Flugplatz Mollis per 31.12.2007 definitiv geschlossen, sofern der Kanton Glarus nicht ein Umnutzungsverfahren und parallel dazu Eigentumsverhandlungen mit dem Bund einleitet.